Nachdem die Nationalversammlung Nordirlands Anfang des Jahres in die Brüche ging, fand das Volk gestern erneut den Weg zur Urne.

Die nordirische Nationalversammlung hat sich unter der Führung von Arlene Foster als “First Minister” (DUP) und Martin McGuinness “stellvertretender First Minister” (Sinn Féin) sehr schwer getan. Die DUP hat in der Vergangenheit mit 10 Sitzen Vorsprung vor Sinn Féin die Überhand gehabt und dies auch entsprechend genutzt. So konnten viele, aus Sicht von Sinn Féin, notwendige Reformen in Nordirland nicht durchgeführt werden. Die DUP schaffte es immer wieder etwaige Reformen zu blockieren. Mit dem Ausgang der gestrigen Wahlen, hat dies nun eine jähes Ende gefunden. Die bisherige enorme Mehrheit der DUP in der Versammlung Nordirlands hatte nicht nur politisch, sondern auch symbolisch einen sehr hohen Stellenwert für die DUP.
Die Abgeordnetenzahl der nordirischen Nationalversammlung wurde von 108 auf 90 gesenkt. Die 90 Sitze wurden wie folgt besetzt:

DUP 28
Sinn Féin 27
SDLP 12
UUP 10
Alliance Party 8
Die Grünen 2
TUV 1
PBP 1
Unabhängige Clare Sugden 1

Somit hat das republikanisch orientierte Lager 39 und die unionistisch orientierten Abgeordneten 40 Sitze. Der Rest wird durch “cross platform” Politiker (traditionell weder republikanisch noch unionistisch orientiert) besetzt. Die DUP und Sinn Féin haben fortan drei Wochen Zeit eine Administration zu formieren. Sollte ihnen dies nicht gelingen, müsste Nordirland wieder von Westminster aus regiert werden (direct rule). Direct Rule hat bisher immer zu Unruhen geführt. Keiner der in der nordirischen Versammlung vertretenen Politiker möchte Direct Rule. Die Frage ist nur, sind sie in der Lage genügend Kompromisse zu finden um dies zu vermeiden.

Michelle O’Neill (Sinn Féin), welche Martin McGuinness abgelöst hat, hat bereits im Wahlkampf betont das sie keine Koalition mit Arlene Foster (DUP) eingehen kann. Sinn Féin wirft Arlene Foster den Zerfall der letzten Versammlung vor, denn sie weigerte sich beiseite zu treten, während ein Untersuchungsausschuss den “Cash for Ash” Skandal untersuchen sollte. Eine solche Aussage von Michelle O’Neill kann natürlich leicht zum Stolperstein werden. Auf der einen Seite kann sie ihren Wählern nicht erklären das sie mit Arlene Foster nicht arbeiten wird und auf der anderen Seite mit ihr eine Koalition eingehen. Arlene Foster hingegen hat bereits angekündigt das sie ein Mandat hat, die Koalition mit Sinn Féin fortzusetzen. Soweit kam von der DUP auch kein Zeichen das man sie unter Umständen durch einen anderen potentiellen Kandidaten als “First Minister” austauschen würde.