EU Osterweiterung

Für die Iren ging es beim Vertrag von Nizza in erster Linie um die EU Osterweiterung. Die Iren waren zwar grundsätzlich nicht gegen eine Osterweiterung der EU, doch verstanden sie den Zeitpunkt nicht.

Chronologie der EU Erweiterung

Chronologie der EU Erweiterung

BSE und MKS

2001 wüteten in der EU zwei gewaltige Krisen. BSE und MKS (Maul- und Klauenseuche). Auf den Weiden Großbritanniens verendeten Schafe zu Tausenden und Abertausenden – die Kadaver mussten verbrannt werden. Die Verantwortlichen der EU waren komplett überfordert.
Irland hatte auch damals riesige Viehbestände. Man schaute nervös nach Brüssel und erhoffte sich nützliche Ratschläge. Doch was kam?

 

Überforderte EU

Sinnlose Verordnungen. So wurde z. B. verfügt, dass jegliche Viehbestände umgehend in Stallungen unterzubringen sei. Wer Irland kennt weiß, dass aufgrund des milden Klimas, es kaum Ställe gibt. Die meisten Tiere werden jahraus und jahrein auf den saftigen Weiden Irlands gehalten.

Desweiteren wurde den Iren nahegelegt, keine ländlichen Gebiete aufzusuchen. Irland ist ländlich. Die zweitgrößte Stadt der Republik Irland ist, mit etwa 120.000 Einwohnern, Cork.

Karte veranschaulicht die Verbreitung von MKS

Wie ein Wunder ist MKS nicht in der Republik Irland aufgetreten rot 100–893 MKS Fälle – orange 50–100 MKS Fälle – gelb 10–50 MKS Fälle – grün 1–10 MKS Fälle

 

Man stellte fest, dass die Verantwortlichen der EU total überfordert waren und mit den Gegebenheiten der bestehenden Mitgliedstaaten gar nicht vertraut waren und da spricht man über eine Osterweiterung? Mehr Probleme mit denen man nicht umgehen kann.

Lohngefälle und niedrigere Produktionskosten

Dann schaute man zu den potentiellen neuen EU Staaten und stellte fest das das Lohngefüge dieser Staaten weit unter dem der westlichen Ländern lag und somit konnten die neuen Oststaaten viel günstiger produzieren als die bestehenden Weststaaten.  Aus irischer Sicht, wollte man erst mal über ein paar Jahre hinweg dafür sorgen, dass die Löhne und somit auch die Produktionskosten harmonisiert würden.

Abwanderung von Arbeitsplätzen

Man hatte Angst vor der Abwanderung von Arbeitsplätzen. Man glaubte das mit der EU Osterweiterung, die großen internationalen Arbeitgeber, sich Richtung Billiglohnländer orientieren würden. Dies würde im Westen der Union zu Arbeitsplatzverlusten führen.

Ferner glaubten die Iren, dass die westlichen Märkte mit Billigprodukten überflutet werden würden.

Verbreitung von Unruhe

Anti Nizza Plakate

Anti Nizza Kampagne

Diese Sichtweise der Iren stimmte manche großen Staaten der EU eher zornig. Man ermahnte die Iren den Ball flach zu halten. Sie würden mit solchen negativen Gedankenspielen Unruhe auf den Märkten auslösen. Die EU würde darauf achten, dass all diese von den Iren angesprochenen Konsequenzen nicht eintreten werden.

Iren sagen Nein

Das war den Iren aber nicht gut genug. Sie gingen zur Urne und sagten ganz klar NEIN.
Das traf auf sehr viel Unmut. Alle schienen überrascht, dass die kleine Nation der Iren, der EU einen Strich durch die Rechnung zu machen drohte. 2001 war es immer noch so, dass alle Verträge einstimmig abgesegnet werden mussten. Die Entscheidung der Iren drohte also dieses Projekt zur Osterweiterung zu kippen.

Böse, böse Iren

Der damalige irische Premierminister, Bertie Ahern, wurde nach Brüssel zitiert. Man haute ihm auf die Finger und erklärte ihm das sein Volk falsch abgestimmt hätte. Er möge bitte nach Hause gehen und das korrigieren. Laut Verfassung der Republik Irland ist die Entscheidung des Volkes jedoch endgültig. Man kann die Iren nicht solange zur Urne bitten, bis man die richtige Antwort hat. Nachdem Bertie vorhatte das Referendum zu wiederholen, kam es zu einer Verfassungsklage. Dieser wurde stattgegeben.

Bild von Bertie Ahern

Bertie Ahern, Premierminister von 1997 bis 2008

Eine Nation unter Druck

Man suchte nach einer Lösung. Es konnte und durfte nicht sein, dass das irische Volk die EU Osterweiterung zum Scheitern brachte. Bertie Ahern setzte sich mit seinen Experten an einen Tisch und es wurde getüftelt. So wurde z. B. der Wortlaut des Referendums geändert und es wurden noch andere Punkte mit eingebunden. Es wurde den Iren z. B. zugesichert, dass sie mit dem ratifizieren des Nizza-Vertrages, kein Mitglied eines EU Militärbündnisses werden würden. Außerdem wurde den Iren zugesichert, dass ihnen mit dem absegnen des Nizza-Vertrages zugesichert wird, dass die Todesstrafe in Irland nie wieder eingeführt wird.

Große Reden

Alles was Rang und Namen hatte und für “Nizza” war, rückte zusammen. Politiker, Geschäftsleute und Künstler. So auch der damalige Vorstandsvorsitzende eines großen bedeutenden deutschen Unternehmens. Ein Unternehmen, welches seinerzeit und auch heute noch, ein großer Arbeitgeber im Südosten Irlands ist. Dieser Mann redete von dem europäischen Gedanken. Er sprach von einer Familie. Eine Familie, wo auch die Befürchtungen der kleinsten Mitgliedstaaten ernst genommen würden. Irland stellte seinerzeit 2,4% der Gesamtbevölkerung der EU. Er sprach von einem Frieden, wie man ihn in Europa so noch nie kannte und all das hat man der EU zu verdanken. Dem wollte auch niemand widersprechen.

Drohungen

Er fügte hinzu, dass falls die Iren erneut gegen Nizza stimmen würden, sollten sie sich nicht wundern, falls große internationale Arbeitgeber, wobei der Vorstandsvorsitzende keine Namen nannte, in “Europafreundlichere” Länder abwandern würden. Das hatte gesessen. Die Iren erinnerten sich sofort an die 80er Jahre, als wieder einmal Massenarbeitslosigkeit herrschte.

Genötigt

Die 80er Jahre war eine Zeit, als die Iren auf ihrer Insel keine Zukunft hatten. Es war eine Zeit, als sie zu zig-tausenden ihrer Heimat den Rücken kehren mussten, um anderswo ihr Glück zu finden. Es war eine Zeit, als die Mütter Irlands sich schon fast bei der Geburt ihrer Kinder von ihnen verabschiedeten, weil sie wussten, dass sie in der Heimat keine Zukunft haben.

Pro oder Contra Arbeitsplätze

Es ging auf einmal nicht mehr um die ehrliche Meinung der Iren, bezüglich der EU Osterweiterung. Es ging auf einmal um Arbeitsplätze. Die Iren hatten eine ganz klare Wahl. Pro Nizza und somit Arbeitsplätze, oder Contra Nizza und große, bedeutende Arbeitgeber würden abwandern.

Sie stimmten, entgegen ihrer Überzeugung – PRO.

Abbau von Arbeitsplätzen

In erster Linie wurden umgehend Produktionsstätten in Irland geschlossen. Sie sind in die Billiglohnländer Osteuropas abgewandert. Es gibt heute in Irland fast keine produzierende Betriebe mehr. Desweiteren ist die, bis dahin noch verbleibende, Stahlproduktion komplett zum erliegen gekommen. Seinerzeit gab es noch drei Zuckerfabriken, welche im Rahmen der EU Osterweiterung auch ihre Pforten schlossen.

Irlands Befürchtungen wurden wahr

Die Ängste der Iren, bezüglich der Abwanderung von Arbeitsplätzen und der Überflutung westeuropäischer Märkte mit Billigprodukten, wurden bestätigt.